Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop

der Firma PTV Planung Transport Verkehr AG

• mit dem Hauptsitz in Stumpfstraße 1, 76131 Karlsruhe, Deutschland,
• gesetzlich vertreten durch Dr. -Ing. Hans Hubschneider, Dr. -Ing. Thomas Schwerdtfeger und Harald Holberg -

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse webmaster@ptv.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Die ladungsfähige Anschrift der PTV AG sowie der Vertretungsberechtigte der PTV AG können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Die PTV AG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.ptv.de eine Homepage. Die PTV AG bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, z.B. Schulungsunterlagen zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte mit der Angabe des Nettopreises und der gegebenenfalls anfallenden Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die PTV AG dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Ansonsten erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

PTV AG, PTV Vision Market Development, Stumpfstr. 1, 76131 Karlsruhe, Deutschland.

E-Mail: ptvvision@ptv.de, Fax: +49 (0) 721 9651 562

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PTV AG, PTV Vision Market Development, Stumpfstr. 1, 76131 Karlsruhe, Deutschland.
E-Mail: ptvvision@ptv.de, Fax: +49 (0) 721 9651 562

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der PTV AG die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der PTV AG insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

§ 4 Preise

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Hauptsitz der PTV AG. Es werden Nettopreise ausgewiesen, gegebenenfalls zuzüglich Mehrwertsteuer und zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand.

§ 5 Vertragsschluss

1. Die Angebote der PTV AG auf der Website sind freibleibend. Damit ist die PTV AG im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen, kommt jedoch dann zustande, sofern die PTV AG die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
2. Die PTV AG ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 6 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Die PTV AG wird Bestellungen innerhalb von 5 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die PTV AG diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern, zzgl. der Versanddauer. Tabelle Versandkosten. Eine Rechnung wird der Sendung beigelegt und ist mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen zu begleichen.

Versandkosten

Die Versandkosten im Inland und Ausland ergeben sich wie folgt:

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Die PTV AG wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die PTV AG dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Kontakt

Für Fragen im Zusammenhang mit den Produkten PTV Vision stehen dem Kunden unter der E-Mailadresse ptv.vision@ptv.de kompetente Ansprechpartner zur Verfügung.

§ 8 Zahlungsbedingungen

1. Die PTV AG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die PTV AG liefert auf Rechnung und gegen Zahlung per Paypal® (www.paypal.de). Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
2. Preise auf der Rechnung sind stets Nettopreise. Die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen.
3. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist PTV AG berechtigt, den Nutzer bis zur vollständigen Zahlung des offenen Betrags von der Übersendung weiterer Produkte auszuschließen. PTV AG ist bei Zahlungsverzug des Nutzers zudem berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % p. a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der PTV AG mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der PTV AG übersenden. Mängel können über E-Mail an ptvvision@ptv.de mitgeteilt werden.
2. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die PTV AG ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
3. Die PTV AG leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
• bei Vorsatz und bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit haftet PTV unbeschränkt
• bei grober Fahrlässigkeit und bei fahrlässiger Verletzung einer für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) haftet PTV in Höhe des typischen und bei Abschluss des Vertrags vorhersehbaren Schadens, im Falle der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht jedoch der Höhe nach beschränkt auf die aus dem Vertrag geschuldete Vergütung.
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen Kaufpreises.
4. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
5. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Höhere Gewalt

• Für den Fall, dass die PTV AG die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
• Ist die PTV AG die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Datenschutz

Die PTV AG wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, unser Produkt- und Schulungsangebot attraktiv zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Darüber hinaus werden die Datensätze dazu verwendet Ihr Kundenkonto bei uns zu unterhalten und zu pflegen.

Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren. Sollten Sie keine Informationen zu unseren Angeboten wünschen, so genügt ein kurzer schriftlicher Widerspruch.

§ 12 Schlussbestimmungen

• Vertragssprache ist Deutsch.
• sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. PTV AG und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Versionsnummer der AGB: 1. Stand: November 2007